Tagesordnung

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Sitzung: Braunkohlenausschuss, 168. Sitzung
Termin: Fr, 27.10.2023 10:00 Uhr
Ort: Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln
Zeughausstraße 2-10
50667 Köln
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 167. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 16.06.2023 BKA 0817
3. Um- und Nachbesetzungen BKA 0816
4. Stellungnahme: Neue Leitentscheidung, Entscheidungssätze: Arbeitsentwürfe zur Beteiligung von BKA sowie der Regionalräte Düsseldorf und Köln des MWIKE vom 15.06.2023; Bestätigung des vorläufigen Beschluss des Braunkohlenausschusses vom 30.06.2023 BKA 0818
5. Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung  
5.1 Antrag der Vertreterin der Naturschutzverbände Frau Jutta Schnüttgen-Weber vom 16.11.2022 (Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 25.11.2022, Drucksache-Nr. 0796) BKA 0819
5.2 Feststellungsbeschluss BKA 0820
6. Braunkohlenplan Hambach für das geänderte Tagebauvorhaben aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, Vorentwurf: Aufstellungsbeschluss BKA 0821
7. Anträge  
7.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 09.10.2023: Vorstellung der Erkenntnisse aus dem am 05.10.2023 veröffentlichten Rechtsgutachten: Zulässigkeit von Enteignungen zur Massegewinnung im Kontext der Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaften des Braunkohleabbaus BKA 0822
8. Anfragen  
8.1 Anfragen der Fraktion DIE GRÜNEN v. 06.10.2023: Anfragen zur Sitzung des Braunkohlenausschusses im Oktober 2023 BKA 0823
9. Mitteilungen  
9.1 der Bezirksregierung  
9.2 des Vorsitzenden