Tagesordnung

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Sitzung: Braunkohlenausschuss, 167. Sitzung
Termin: Fr, 16.06.2023 09:00 Uhr
Ort: Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln
Zeughausstraße 2-10
50667 Köln
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 166. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 17.03.2023 BKA 0806
3. Neue Leitentscheidung: Beteiligung zu den Entwürfen der Entscheidungssätze, Fr. Dr. Renz (MWIKE)  
3.1 Stellungnahme zur Leitentscheidung BKA 0815
4. Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II einschließlich der Änderung der Wiedernutzbarmachung im Bereich des Braunkohlenplanes Frimmersdorf
Hier: Beschluss zur Erstellung eine Braunkohlenplan-Vorentwurfs		 BKA 0808
5. Tagebau Garzweiler II: Abraumbilanzierung - Bericht Verbringung von Abraummassen in andere Bereiche BKA 0809
6. Vorstellung Rahmenplan Hambach durch Herrn Boris Linden, NEULAND HAMBACH GmbH BKA 0814
7. Wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept: schriftlicher Bericht über die Konstituierung der Steuerungs- und Lenkungsgruppe sowie deren Tätigkeit, Frau Stork (MUNV) BKA 0813
8. Vorstellung der Grundwasser-Flurabstandsprognose im Tagebaueinzugsgebiet, Fr. Dr. Boockmeyer (LANUV)  
9. Anfragen  
9.1 Anfrage DIE LINKE. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022: Warum Lützerath nicht doch erhalten? BKA 0807
9.2 Anfrage DIE LINKE im Braunkohlenausschuss v. 05.03.2023: Den Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier noch einmal neu denken BKA 0810
9.3 Anfrage der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion: Befüllung der Restseen Hambach und Garzweiler, Interview mit Umweltminister Krischer am 27. April 2023 BKA 0811
9.4 Anfrage DIE LINKE. im Braunkohlenausschuss vom 04.06.2023 zum Reviervertrag 2.0 BKA 0812
10. Mitteilungen  
10.1 der Bezirksregierung  
10.2 des Vorsitzenden