Tagesordnung

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Sitzung: Braunkohlenausschuss, 165. Sitzung
Termin: Fr, 25.11.2022 09:00 Uhr
Ort: Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln
Zeughausstraße 2-10
50667 Köln
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 164. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 24.06.2022 BKA 0779
3. Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung: Aufstellungsbeschluss  
3.1 Vorstellung des "Gutachten zur Überprüfung der Angaben der Bergbautreibenden in Bezug auf die Rheinwassertransportleitung und die Realisierbarkeit einer möglichen vierten Leitung innerhalb der Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II: Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung." BKA 0795
3.2 Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung: Aufstellungsbeschluss BKA 0780
3.2.1 Gemeinsamer Antrag der Landwirtschaftskammer und des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes vom 14.11.2022 BKA 0792
3.2.2 Antrag der Vertreterin der Naturschutzverbände Frau Jutta Schnütgen-Weber vom 16.11.2022
Antrag zu TOP 3.2 Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung: Aufstellungsbeschluss		 BKA 0796
3.3 Beteiligte, Beteiligungsfrist, Auslegungsfrist BKA 0784
4. Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II

1. Weiteres Vorgehen zur Leitentscheidung
- Mündlicher Bericht der Landesplanungsbehörde

2. RWE AG: Angepasste Vorhabensbeschreibung vom 24.10.2022		 BKA 0791
5. Tagebau Inden: Aktualisiertes Wiedernutzbarmachungskonzept (Zielabweichungsverfahren) BKA 0782
6. Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für das Rheinische Revier, Frau
Eva Stork (MUNV NRW)		 BKA 0797
7. Sachstandsbericht der Bergbehörde zu Betriebsplänen BKA 0794
8. Monitoring Garzweiler II, Bericht aus der Arbeitsgruppe Feuchtbiotope/Natur und Landschaft, Frau Michels (LANUV) BKA 0786
9. Anträge  
9.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 25.10.2022
Straßenanbindung des Ortsteils Holzweiler in der Stadt Erkelenz		 BKA 0788
10. Anfragen  
10.1 Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 09.11.2022
Anfragen zu den Auswirkungen der Grundwasserneubildung gemäß der derzeitigen und zukünftig zu erwartenden Niederschlagsmengen auf die Seebefüllungszeiträume		 BKA 0789
10.2 Anfrage der LINKEN. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022
Warum Lützerath nicht doch erhalten?		 BKA 0793
11. Mitteilungen  
11.1 der Bezirksregierung  
11.2 Transparenzinitiative
Siebter Bericht zum Umsetzungsstand		 BKA 0787
11.3 Rheinisches Savannenkonzept, Weidekonzept zur Zwischennutzung auf Tagebauflächen (aus AG Naturschutzverbänden NABU, BUND und LNU)  
11.4 Vorstellung Zwischenstand Arbeitskreis Grundwasser (Antrag aus der BKA-Sitzung vom 24.06.2022) BKA 0781
11.5 des Vorsitzenden