Tagesordnung

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Sitzung: Braunkohlenausschuss, 171. Sitzung
Termin: Fr, 15.03.2024 10:00 Uhr
Ort: Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln
Zeughausstraße 2-10
50667 Köln
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 170. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 15.12.2023 BKA 0831
3. Vortrag zum Thema „Wie geht es in den Dörfern weiter?“
Fr. Dr. Renz-von Kintzel (MWIKE), Herr Lennertz (MHKBD), Herr Bürgermeister Muckel (Erkelenz), Herr Bürgermeister Gelhausen (Merzenich)		  
4. Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II einschließlich der Änderung der Wiedernutzbarmachung im Bereich des Braunkohlenplanes Frimmersdorf
Hier: Beschluss zur Erstellung eines Braunkohlenplan-Vorentwurfs		 BKA 0833
4.1 Darstellung der angepassten Vorhabensbeschreibung gemäß Leitentscheidung 2023 inklusive der Änderung der Wiedernutzbarmachung in den externen Betriebsbereichen
Bericht RWE
  
4.2 Vorstellung des ergänzenden Massengutachtens zum Vorhaben gemäß Leitentscheidung 2023 einschließlich der Wiedernutzbarmachung externer Betriebsflächen (und die forstliche Wiedernutzbarmachung Hambach)
Bericht Herr Fuchs (FUMINCO)
  
5. Anträge  
6. Anfragen  
6.1 Anfrage der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN v. 15.01.2024: Trinkwasser-Sicherung nach dem Tagebau-Ende BKA 0832
6.2 Anfrage von DIE LINKE. vom 05.03.2024: Braunkohlebedarf bewusst überschätzt BKA 0834
7. Mitteilungen  
7.1 der Bezirksregierung  
7.2 des Vorsitzenden